Am 24.04. stellte die Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden in Emden den Mitgliedern des Emder Rats und des Auricher Kreistags einen neuen Stand eines Klinikkonzepts vor. Nach einer Bewertung des „Konzepts zur Notfallversorgung“ nimmt der Förderverein hier Stellung zu den Aussagen zur Finanzierung.
Ein ruinöse Finanzierung – auf geradem Weg in die Privatisierung?
In den letzten Wochen wurde öffentlich über das seit Jahren unterlassene Einwerben von Landesmitteln für Investitionsförderung für die Krankenhäuser in Aurich, Norden und Emden diskutiert. Alle Aufforderungen aus dem Sozialministerium, nach dem Bürgerentscheid 2017 ein neues Konzept vorzulegen und dabei eine Verbundlösung zwischen dem LK Aurich und der Stadt Emden umzusetzen (so forderte es die damalige Ministerin, Frau Rundt, und so schrieb es Staatssekretär Scholz an den Emder OB Bornemann) wurden seit 2017 ignoriert. Landesmittel für Investitionen sind deshalb bis heute nicht geflossen, verbindliche finanzielle Zusagen für Investitionen in die Kliniken fehlen, und aus der Pauschalförderung des Landes wurden lediglich Mittel in die Erhaltung abgängiger Bausubstanz gesteckt.
Weiterlesen